UBG-Nottuln - Berichtanzeige

	Startseite vom 02.07.2010	Westfälische Nachrichten
	Politik stoppt Leerrohrprojekt
	Politik stoppt Leerrohrprojekt Appelhülsen - Das Leerrohrprojekt zum Ausbau der Breitbandversorgung in den Ortsteilen ist Geschichte. Ein sogenanntes Interessenbekundungsverfahren hat ergeben, dass von Seiten potenzieller Netzanbieter kein Interesse an diesem Rohrsystem und an einem Engagement in Nottuln besteht. Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung hat daher am Mittwochabend einstimmig beschlossen, das Projekt aufzugeben. Die SPD, die sich dafür stark gemacht hatte, mit Geldern aus dem Konjunkturpaket II die Breitbandversorgung zu forcieren, nahm das mehr als dürftige Ergebnis mit Überraschung und Bedauern zur Kenntnis. Die CDU, die früh Skepsis geäußert hatte und daher das Interessenbekundungsverfahren und Alternativprojekte (Friedhofshalle Appelhülsen) beantragt hatte, sah sich bestätigt. Aus dem Konjunkturpaket stehen der Gemeinde noch rund 586.500 Euro zur Verfügung, die sie noch nicht verplant hat. Nach ausführlicher und zum Teil auch kontroverser Diskussion entschied der Ausschuss einstimmig, 110.000 Euro in die bereits beschlossene Gebäudeleittechnik zur Senkung der Energiekosten in kommunalen Gebäuden zu investieren. Für eine große Mehrheit im Ausschuss bestand außerdem Handlungsbedarf an der Friedhofshalle Appelhülsen. Beschlossen wurde gegen drei Nein-Stimmen, 120.000 Euro für die Friedhofshalle zur Verfügung zu stellen. Vor allem CDU und UBG sahen das Projekt als unbedingt notwendig an. Erwin Hake, Vorsitzender des Fördervereins St. Mariä Himmelfahrt, berichtete in der Sitzung von einer „erbärmlichen Situation“. Notwendig seien Kühlräume für zwei bis drei Plätze sowie ein wettergeschützter Raum für etwa 40 bis 50 Trauergäste. Ob die zur Verfügung gestellten 120.000 Euro für die Neugestaltung ausreichen, muss noch geklärt werden. Erwin Hake berichtete, dass der Verein weitere Mittel durch Sponsoring-Aktionen beschaffen wolle. Als dritte Maßnahme beschloss der Ausschuss bei vier Nein-Stimmen, rund 333.000 Euro für Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau des Ortskerns Nottuln zu verwenden. Nicht berücksichtigt wurden Vorschläge wie die Skateranlage, eine öffentliche Toilettenanlage oder weitere Energiesparmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden. VON LUDGER WARNKE, NOTTULN 02 · 07 · 10
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